Legal Compliance - Bedeutung und Tragweite eines funktionierenden Compliance-Systems

Rechtstipp 11/2018

 

I. Was bedeutet Compliance?

Das Schlagwort Compliance steht für eine Thematik, die praktisch jedes Unternehmen betrifft. Gleichwohl ist der Begriff recht abstrakt und daher nicht leicht zu konkretisieren. Aus diesem Grund wird nicht selten die Frage aufgeworfen: Was genau verbirgt sich hinter dem Schlagwort Compliance?

Das englische Wort Compliance bezeichnet die Einhaltung und Beachtung von (rechtlichen) Vorschriften. Daher lässt sich der Begriff Compliance am ehesten mit Regeltreue bzw. Regelkonformität übersetzen. Bei dem Thema Legal Compliance geht es also um die Einhaltung von Richtlinien und Gesetzen, um Regelverstöße schon im Vorfeld zu vermeiden und so eine mögliche Haftung des Unternehmens zu verhindern.

Der Bereich Legal Compliance verdient aber noch unter einem weiteren Aspekt Beachtung. Denn durch ein funktionierendes Compliance-System lassen sich nicht nur Regelverstöße frühzeitig erkennen bzw. bestenfalls verhindern (Frühwarnsystem), sondern auch eine potentielle Haftung des Unternehmens substantiell verringern, sofern es doch einmal zu einem Regelverstoß kommt. Nach der Rechtsprechung kommt ein geeignetes Compliance-System dem Unternehmen nämlich dergestalt zugute, dass im Falle eines Regelverstoßes haftungsmildernd zu berücksichtigen ist, dass das Unternehmen durch geeignete Compliance-Maßnahmen versucht hat, Verstöße möglichst zu vermeiden (vgl. BGH, Urteil vom 09.05.2017 – 1 StR 265/16). Sich nicht oder nur unzureichend mit dem Thema Compliance zu beschäftigen, stellt daher ein erhebliches Risiko für das betreffende Unternehmen dar.

Erfahrungsgemäß existieren in jedem Unternehmen verschiedene Bereiche, welche - je nach Branche - unterschiedlich anfällig sind für haftungsauslösende Rechtsverstöße. Insbesondere im arbeitsrechtlichen, kartellrechtlichen oder datenschutzrechtlichen Bereich, aber auch bei den Themen Korruptionsprävention oder Geldwäschegesetz besteht daher regelmäßig konkreter Handlungsbedarf.

II. Warum ist Legal Compliance für mein Unternehmen so wichtig?

Grundsätzlich gilt, dass ein Unternehmen für Regelverstöße seiner Mitarbeiter haftet, sofern die Verstöße in einem sachlichen Zusammenhang zu der betrieblichen Tätigkeit des Mitarbeiters stehen. Sofern dies der Fall ist, werden die Verstöße des Mitarbeiters dem Unternehmen zugerechnet und es drohen teils empfindliche Bußgelder für das Unternehmen. Insbesondere die jüngsten Ereignisse in der sog. Dieselaffäre zeigen, dass nicht nur Bußgelder, sondern sogar Haftstrafen ernstlich zu befürchten sind. Dabei sind nicht nur große Konzerne und Unternehmen, die in der Öffentlichkeit stehen, betroffen. Auch kleine und mittelständische Unternehmen geraten mehr und mehr in den Fokus der Aufsichtsbehörden. Im Bereich des Datenschutzrechts können die Behörden bei Verstößen beispielsweise bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4 % des weltweit erzielten Jahresumsatzes als Geldbuße verhängen. Auch bei Verstößen gegen das Geldwäschegesetz oder gegen arbeitsrechtsrechtliche Bestimmungen drohen empfindliche Sanktionen. Im Bereich des Kartellrechts steigen die Bußgelder von Jahr zu Jahr in teils schwindelerregende Milliardenhöhe.

Das Thema Legal Compliance verdient vor diesem Hintergrund in jedem Unternehmen Beachtung. Nicht zuletzt deshalb, weil mit den verhängten Geldbußen regelmäßig Reputationsschäden und Umsatzeinbußen einhergehen.

III. Welche Compliance Maßnahmen benötigt mein Unternehmen?

Wie ein funktionierendes Compliance-System ausgestaltet sein muss, hängt in erster Linie von dem jeweiligen Unternehmen ab. Dabei spielen neben der Branche, in der sich das Unternehmen bewegt, eine Vielzahl von Faktoren eine gewichtige Rolle, insbesondere auch, ob es bereits in der Vergangenheit zu Regelverstößen gekommen ist und ob in den verschiedenen Rechtsbereichen bereits Kontrollmechanismen existieren.

Eine allgemeine Antwort auf die Frage, welche Compliance-Maßnahmen für das betreffende Unternehmen als sinnvoll erscheinen, gibt es daher nicht. Vielmehr lässt sich diese Frage vernünftigerweise erst nach einer entsprechenden Risikoanalyse beantworten. Denn zum einen sollten für haftungsanfällige Bereiche bevorzugt geeignete Compliance Maßnahmen im Unternehmen implementiert werden, zum anderen benötigt nahezu jedes Unternehmen branchenspezifische und passgenaue Compliance Module.

IV. Unser Tipp

Um den immensen Haftungsrisiken im Unternehmen angemessen zu begegnen, empfiehlt sich eine maßgeschneiderte Compliance-Lösung nach vorheriger Risikoanalyse. Denn weder eine Unter- noch eine Überversorgung erscheinen in diesem Bereich erstrebenswert. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund, dass durch die zunehmende Verrechtlichung der Bereich der Legal Compliance für Unternehmen mehr und mehr zur Haftungsfalle wird.

Ein geeignetes Compliance System hingegen beugt Rechtsverstößen vor, entlastet das Unternehmen und schafft auf diese Weise einen echten Mehrwert. Wir unterstützen Sie sowohl bei einer Risikoanalyse als auch bei der Implementierung (und Kontrolle) eines für Ihr Unternehmen passgenauen Compliance-Systems. Nutzen Sie unsere Expertise und sprechen Sie uns an.

(Stand: 01.11.2018)

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